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Videosequenzen - Deutscher kommentiert die Entscheidung des BGH vom 02.11.2011 zur Zulässigkeit einer Bezugnahme

Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 02.11.2011, Az.: 2 StR 332/11 (Bezugnahme auf Videosequenzen)" von RiAG Dr. Axel Deutscher, original erschienen in: NStZ 2012 Heft 4, 228 - 230.

Nach der Entscheidung des BGH vom 02.11.2011 (2 StR 332/11) stellt die Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium keine wirksame Bezugnahme gem. § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO dar. Der Autor skizziert zunächst den Sachverhalt der Entscheidung und setzt sich sodann dezidiert mit den Entscheidungsgründen auseinander. Er erläutert den Regelungsgehalt von § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO und arbeitet heraus, dass die Bestimmung im schriftlichen Urteil die Verweisung wegen der Einzelheiten auf Abbildungen erlaubt, die sich bei den Akten befinden.

Im Folgenden setzt sich Deutscher mit der maßgeblichen Rechtsprechung auseinander (vgl. u.a. BGH, 14.09.2011 - 5 StR 355/11, StRR 2011, 433) auseinander. Er kritisiert die Sichtweise des BGH und weist darauf hin, dass Videoaufzeichnungen in der Praxis eine erhebliche Beweisbedeutung erlangt haben. Allerdings sieht er Handlungsbedarf des Gesetzgebers und fordert diesen auf, in Ansehung des technischen Fortschritts § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO den Gegebenheiten anzupassen. Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Dr. Henning Seel.


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