... bietet eine leicht verständliche Suchoberfläche, die für jeden Verwaltungsmitarbeiter gut bedienbar ist....

DBA-Türkei - Schnädter und Kirchhof erläutern die Neuerungen

Kurznachricht zu "DBA-Türkei - eine Gegenüberstellung des alten und des neuen DBA" von StB/WP Dr. Helmut Schnädter und StB/RA Kerstin Kirchhof, original erschienen in: IStR 2012 Heft 7, 247 - 252.

Schnädter und Kirchhof erläutern im ersten Abschnitt den persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich des DBA-Türkei. Sie machen deutlich, dass das neue DBA nicht mehr die Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet des Vermögens regelt, sondern nur auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen, da es in der Türkei keine Vermögensteuer gibt und sie in Deutschland derzeit nicht erhoben wird. Der sachliche Anwendungsbereich umfasst Art. 2 des neuen DBA auf Seiten der Türkei die Einkommensteuer und die Körperschaftsteuer und aus deutscher Sicht nunmehr aufgrund der Nichterhebung der Vermögensteuer nur noch die Einkommensteuer, die Körperschaftsteuer und die Gewerbesteuer.

Ausführungen zum Betriebsstättenbegriff schließen sich an. Dieser wird in Art. 5 Abs. 1 und 2 DBA-Türkei definiert und enthält in Art. 5 Abs. 4 die üblichen Ausschlüsse. Art. 5 Abs. 1 regelt das Betriebsstättenprinzip, wonach ein Vertragsstaat den Gewinn von Unternehmen mit Sitz im anderen Vertragsstaat nur insoweit besteuern darf, als der Gewinn einer in seinem Gebiet belegenen Betriebsstätte zuzuordnen ist.

Schnädter und Kirchhof gehen im nächsten Abschnitt auf die Quellensteuersätze ein. Ferner erläutern sie die Behandlung von Zinsen, Lizenzgebühren und die Besteuerung von Einkünften aus selbständiger Arbeit gem. Art. 14 Abs. 1 OECD-Musterabkommen. Schließlich arbeiten die Autoren heraus, dass die Türkei zur Anrechnungsmethode übergewechselt ist und zeigen auf, dass sich Deutschland nach Art. 22 Abs. 2 lit. e) einen Wechsel von der Freistellungs- zur Anrechnungsklausel vorbehalten hat.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Dr. Henning Seel.


fun-walking
fun-walking
fun-walking
fun-walking