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Eckert und Freudenberg zur neuen Form der Schleichwerbung im Fernsehen

Kurznachricht zu "Schleichwerbung mit Fantasieprodukten" von RAin Dr. Iris Eckert und RA Philipp Freudenberg, original erschienen in: GRUR 2012 Heft 4, 343 - 348.

Werbung muss erkennbar sein, betonen die Verfasser eingangs ihres Beitrages. Aus diesem Grunde handelt nach § 4 Nr. 3 UWG unlauter, wer "den Werbecharakter von geschäftlichen Handlungen verschleiert". In einer neuen Form sei diese Schleichwerbung in einer ZDF Produktion aufgetaucht, die von einem Kosmetikunternehmen handelte und in deren Verlauf mehrfach ein Parfum mit einem Fantasienamen auftauchte, welches von der Hauptdarstellerin im "richtigen Leben" unter einem anderen Namen als Pflegeserum, aber in gleichem Flakon mit gleichem Logo vertrieben wird. Die Autoren weisen darauf hin, dass dann eine unlautere Schleichwerbung vorliegt, wenn die Produkteinblendung beim Zuschauer Assoziationen zu dem Originalprodukt weckt. Im Folgenden sammeln sie Argumente für und gegen eine Beeinflussung des Kaufentschlusses eines Zuschauers. Die Autoren kommen zu dem Ergebnis, dass es sich um Schleichwerbung handelte. Im Folgenden erörtern sie, ob es Methoden gibt, mit denen Schleichwerbung mit Fantasieprodukten aufgedeckt werden kann. Dafür übertragen sie markenrechtliche Maßstäbe, wie sie vom EuGH aufgestellt wurden, auf die Schleichwerbung (vgl. EuGH, 29.09.1998, C 39/97, GRUR 1998, 922). Je mehr Ähnlichkeiten in verschiedenen Kriterien festgestellt werden könnten, desto eher liege eine Schleichwerbung vor. Sodann sei nach der Bagatellklausel § 3 Abs. 1 UWG zu prüfen, ob hinter der Werbung wirklich eine bewusste Strategie zur Absatzförderung steckt.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Thorsten Gräber.


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