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Slopek und Napiorkowski zum Schutz fiktiver Marken

Kurznachricht zu "Fiktive Marken und deren Schutzfähigkeit" von David Slopek und Daniel Napiorkowski, original erschienen in: GRUR 2012 Heft 4, 337 - 342.

Der Beitrag befasst sich mit dem Schutz fiktiver Marken, die ursprünglich aus der Fantasiewelt der Literatur, der TV-Serien oder der Computerspiele stammen. Als Beispiel nennen die Autoren das "Duff"-Bier, das in der US-amerikanischen Fersehserie "The Simpsons" konsumiert wird. Sie stellen dar, dass bereits in einem Urteil des Federal Court of Australia der fiktiven Biermarke Duff Schutz zugesprochen worden sei (Twentieth Century Fox Film Corporation v South Australian Brewing, Urt. v. 17.05.1996). Das BPatG vertrat dagegen in einem Beschluss vom 07.01.2004 (26 W (pat) 113/03) die Auffassung, dass die Tatsache der Nennung einer fiktiven Biermarke in der Fernsehserie der Eintragung einer gleichlautenden Marke nicht entgegen stehe. Die Marke Duff sei nicht notisch bekannt im Sinne des § 4 Nr. 3 MarkenG. Ein Bekanntheitsgrad von 60 Prozent bei den inländischen Verkehrskreisen habe nicht nachgewiesen werden können. Hiervon ausgehend und anhand weiterer Entscheidungen arbeiten die Autoren heraus, dass die Schöpfer fiktiver Marken nicht schutzlos gestellt sind. Sie können sich aufgrund §§ 3, 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG gegen die irreführende Verwendung der fiktiven Marke und im Einzelfall nach § 8 Abs. 2 Nr.. 4 MarkenG gegen die Eintragung einer der fiktiven Marke entsprechenden oder ähnelnden Marke wehren.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Ri Dr. Martin Kellner.


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